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Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck: Land startet umfassende Sanierung der Landesstraßen im Kreis Segeberg

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zu der heute (29. Oktober 2018) getroffenen Kabinettsentscheidung der Landesregierung zum Landesstraßen-Erhaltungsprogramm erklärten die CDU Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck .

„Die Landesregierung macht Ernst bei der Sanierung der Landesstraßen: Mit dem jetzt beschlossenen Erhaltungsprogramm werden sich 70 Prozent der Landesstraßen am Ende dieser Legislaturperiode im Jahr 2022 wieder in einem ordentlichen Zustand befinden!“

Im Kreis Segeberg sind einige Erfolge bei der Sanierung zu verzeichnen. Bereits 2018 wurde die L75 in Nahe vollendet und die L232 zwischen Struvenhütten und Stuvenborn saniert. Die L80 zwischen Oering und Sievershütten ist auch in vollem Gange.

Es folgen

  • in 2019: Die Landesstraße (L) 226 in Sülfeld bis zur A21 mit 6,5 km.
  • In 2020: L75 Ortsdurchfahrt Alveslohe mit 1,4 km und die L80 Ortsdurchfahrt Kaltenkirchen mit 2,2 km. L234 Ortsdurchfahrt Ellerau mit 0,8 km. Die L234 von Alveslohe nach Ellerau steht bereits kurz vor Beginn. L326 von Henstedt-Ulzburg bis nach Norderstedt mit 0,7 km.
  • In 2021:L122 Bad Bramstedt bis Hasenkrug mit 8,5 km.
  • In 2022: L69 bis B432 Pronstorf mit 5,3 km.
    L167 bis B432 Leezen bis A21 Neversdorf mit 3,2 km

„Seitdem ich dem Landtag angehöre wurden noch nie so viele Landesstraßen in so kurzer Zeit  saniert“, freut sich Rathje-Hoffmann, die sich  seit 2009 im Landtag engagiert.

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Situation für die Freiwilligendienste angemessen verbessern

Zuerst ein paar Fakten zu den Freiwilligendiensten:

In Schleswig-Holstein werden in eigener Zuständigkeit seit 2013 792 FSJ-Plätze vom Land gefördert. Dazu zählen Freiwilliges Soziales-, Ökologisches-, Politisches- und Kulturelles Jahr, die jeweils mit 1.200,- Euro jährlich vom Land gefördert werden.

Alle Freiwilligendienste, also auch die des Bundes, gelten nicht als Arbeitsverhältnisse, sie sollen arbeitsmarktneutral sein. Dementsprechend gibt es am Monatsende auch keinen Lohn, sondern ein Taschengeld oder eine Aufwandsentschädigung für das freiwillige Engagement – völlig unabhängig, wie anstrengend oder stressig der jeweilige Einsatz war.

Die erforderlichen Beiträge zur Sozialversicherung werden selbstverständlich komplett vom Arbeitgeber übernommen. Zudem besteht eine Unfallversicherungspflicht. Auch werden die notwendigen Kosten zu den verbindlichen Seminaren voll erstattet. Während des FSJ wird das Kindergeld durch die Familienkasse weiterhin übernommen.

Ich möchte an dieser Stelle besonders auf die Anerkennungskultur in den einzelnen Bundesländern verweisen. Im Bundesvergleich sieht das für unser Land nicht ganz so gut aus. Bis auf den Anspruch auf eine Bahncard 25 und den Anspruch auf den Azubi-Tarif im ÖPNV und einige individuellen Vergünstigungen, läuft hier nicht so viel.

Da ist tatsächlich viel Luft nach oben. In den meisten Bundesländern wird das Freiwillige Jahr auf die Ausbildungszeit der Erzieher/innen angerechnet und auf einige weitere Ausbildungen ebenfalls. Es gibt auch Teilanrechnungen auf die Fachhochschulreife, Medizinausbildung und beim Studium der Sozialen Arbeit.

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Die Qualität steht in der frühkindlichen Bildung im Vordergrund!

Die kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, erklärte zu den heute (28.08.2018) vorgestellten Ergebnissen des Ländermonitors Schleswig-Holstein der Bertelsmann Stiftung:

„Die Studie bescheinigt dem Land Schleswig-Holstein eine positive Qualitätsentwicklung im Bereich der Kindertagesbetreuung. An diese Entwicklung knüpfen wir an und werden im Zuge der großangelegten Kita-Reform weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen treffen.

Genau hinschauen müssen wir bei den großen regionalen Unterschieden in Schleswig-Holstein. Mit der Kita-Reform ist es unser Vorhaben, auch in diesem Bereich eine bessere Vergleichbarkeit zu erreichen.

Wir hoffen zudem, dass mit der Studie ein weiteres Signal in Berlin angekommen ist: Die Bundesländer sind bei der Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung auch auf die Unterstützung des Bundes angewiesen.

Gleichzeitig wird deutlich, dass wir mit unserer Prioritätensetzung, Qualität vor Beitragsfreiheit, auf dem richtigen Weg sind. Für die Bundesfamilienministerin sollte ebenfalls klar sein: Das A und O im Bereich der frühkindlichen Bildung ist die Qualität unserer Kindertagesstätten. Und gute Qualität in den Kitas hat ihren Preis.“

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