CDU Norderstedt besucht Katja-Rathje-Hoffmann im Kieler Landtag

Eintreffen der 35 Norderstedter Besucher vor dem Landeshaus in Kiel

Gemeinsame Begrüßung durch den Innenminister Hans-Joachim Grote und die Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann MdL

CDU Norderstedt besucht Katja-Rathje-Hoffmann im Kieler Landtag

Kiel-Norderstedt. Mit 35 Christdemokraten startete die CDU Norderstedt am Freitag auf Einladung ihrer Ortsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann ihre traditionelle Busreise in den Landtag von Schleswig-Holstein.

Bereits im Foyer trafen die Norderstedter auf ihren ehemaligen Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote beim Fernsehinterview zu einer möglichen 3. Landesunterkunft für Flüchtlinge. Der Innenminister begrüßte die Besucher aus seiner Heimatstadt mit einer kurzen Rede, die mit viel Beifall bedacht wurde.

Nach der Einführung in die aktuelle Tagesordnung durch den Besucherdienst des Landtages wurden die Norderstedter in der  Plenarsitzung durch die Tagungspräsidentin offiziell begrüßt. Sie erlebten live eine beeindruckende Rede  der Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und eine Abstimmung.  Anschließend folgte ein Gespräch mit Abgeordneten einiger im Landtag vertretenen Parteien.

Nach dem  Mittagessen in der Landtagskantine fuhr der Bus zum „Aquarium des GEOMAR – Helmholtz – Zentrum für Ozeanforschung Kiel“ an die Kiellinie.

 

 

 

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Barbara Ostmeier und Katja Rathje-Hoffmann zu Tangstedts Pferdesteuer-Rücknahme

Barbara Ostmeier und Katja Rathje-Hoffmann   27.09.2018

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Folgerichtige Entscheidung

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, und Katja Rathje-Hoffmann, CDU-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Norderstedt, äußerten sich heute (27.09.2018) zur Entscheidung der Gemeinde Tangstedt, die Pferdesteuer rückwirkend abzuschaffen:

„Dass wir im Land die Voraussetzungen schaffen konnten, damit Tangstedt heute diesen Schritt gehen konnte, ist das Ergebnis eines breiten Bündnisses für den Pferdesport und dafür bedanke ich mich noch einmal. Mit der rückwirkenden Abschaffung der Pferdesteuer in Tangstedt wird zugleich ein Signal gesetzt, in Zukunft nicht den Weg solcher Begehrlichkeiten zu betreten“, so Barbara Ostmeier.

Und Katja Rathje-Hoffmann: „Tangstedt schafft – rückwirkend – die Pferdesteuer ab – das ist konsequent und folgerichtig. Sie wäre nicht nur wirtschaftlich Unsinn gewesen, sondern hätte auch gegen inzwischen geltendes Recht verstoßen. Zu bedenken ist auch: Reiten nimmt nicht nur den dritten Rang der beliebtesten Sportarten ein, sondern ist auch ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor im Land. Jedes vierte Pferd schafft einen Arbeitsplatz, allein 30 000 Menschen im Lande verdienen ihren Lebensunterhalt damit. Eine Pferdesteuer wäre da kontraproduktiv gewesen.“

zur Pressemitteilung

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Dürrehilfe für Landwirte noch im Oktober beantragen!

Die CDU Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann

Die  CDU Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und  Katja Rathje-Hoffmann wiesen heute (28.09.2018) auf die Möglichkeiten der von der Dürre betroffenen schleswig-holsteinischen Landwirte hin, Hilfen vom Land in Anspruch zu nehmen:

„Nach den Informationen im letzten schleswig-holsteinischen Finanzausschuss in dieser Woche werden unsere Bauern, die durch die diesjährige Dürre in Existenznot geraten sind, noch in diesem Jahr finanzielle Hilfe beim Land beantragen können.

Die Bedürftigkeit wird laut der dafür zuständigen EU-Rahmenrichtlinie anhand von Kriterien wie beispielsweise mindestens 30 Prozent weniger Ernteerträge im laufenden Jahr, Berücksichtigung von anderen Einnahmequellen und von verfügbaren Vermögen festgestellt.

Deswegen empfehlen wir den landwirtschaftlichen Betrieben eine interne Vorprüfung ihrer Zahlen durch ihren Berater, zum Beispiel vom Landwirtschaftlichen Buchführungsverband, ihrem Steuerberater oder der Landwirtschaftskammer.

Wer dann im Oktober einen Antrag beim LLUR einreicht, kann bis Ende des Jahres finanzielle Hilfe als Abschlag in Anspruch nehmen. Erst nach Abschluss der Betriebsergebnisse 2018 kann dann rechtssicher der Anspruch geprüft werden.

Zu beachten ist: Unberechtigt geltend gemachte Hilfen müssen zurückgezahlt werden.  Rechtssicherheit bei öffentlichen Geldern bedeutet immer auch Bürokratie. Anders geht es leider nicht.“

Informationen zu dem Thema: Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein, Mercatorstraße 3,24106 Kiel, Tel. 0431/988-0; poststelle@melund.landsh.de

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