Kiel – Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages informieren sich über die Vollzugssituation und die Arbeitsbedingungen in der Justizvollzugsanstalt Neumünster.
Katja Rathje-Hoffmann (Vorsitzende im Petitionsausschuss des Kieler Landtages)
Am kommenden Montag, 15. März, wird der Petitionsausschuss ab 10 Uhr die JVA Neumünster besuchen und sich in Gesprächen mit der Anstaltsleitung, dem Anstaltsbeirat, dem Personalrat, der Schwerbehindertenvertretung und der Gefangenenmitverantwortung über aktuelle Entwicklungen und Probleme in der Haftanstalt informieren. Eine Besichtigung der Anstalt und eine Sprechstunde des Ausschusses für Insassen der JVA runden das ganztägige Programm ab.
Der Petitionsausschuss ist Ansprechpartner für jeden, der sich durch das Handeln einer staatlichen Stelle benachteiligt fühlt. Er hat ein offenes Ohr sowohl für die Sorgen und Nöte der Inhaftierten als auch für die Probleme und Anregungen, die aus dem Kreis der Bediensteten an ihn herangetragen werden. Die bei dem Besuch gewonnen Erkenntnisse dienen als Grundlage für die Beratung von Petitionen aus dem Bereich der JVA Neumünster und können Anstöße zur Verwaltungskontrolle geben und Ausgangspunkt für Empfehlungen des Petitionsausschusses an den Gesetzgeber sein.
Die Justizvollzugsanstalt Neumünster ist die zentrale Ausbildungsanstalt des Landes Schleswig-Holstein, deren Angebote auch an interessierte Gefangene anderer Anstalten vermittelt werden. Der Ausschuss wird den Besuch auch dazu nutzen, sich über die vielfältigen Möglichkeiten der Ausbildung und Umschulung, berufsorientierende und berufsbildende Maßnahmen sowie Schulkurse und über besondere Hilfsangebote und Behandlungsmaßnahmen zu informieren.
