Katja Rathje-Hoffmann: Wir stellen ein bewährtes System zukunftsfest auf

Katja Rathje-Hoffmann MdL

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Die Frauenhäuser und die weiteren Frauenfacheinrichtungen sind oft der letzte Ausweg für Frauen und Kinder, die von häuslicher und/oder von sexualisierter Gewalt durch Ihre Partner bedroht oder betroffen sind.

Seit Anbeginn dieser Wahlperiode 2017 hat sich die Förderung der Frauenfacheinrichtungen immer weiter entwickelt und verbessert: mit einer sehr positiven Bilanz.

Die Fördersummen der Frauenfacheinrichtungen sind in den letzten vier Jahren kontinuierlich gestiegen: von ursprünglich 5.6 Mio Euro 2017, auf 7,5 Mio € in diesem Jahr und bald auf über 8 Mio € im Jahr 2022. Ab dem kommenden Jahr greift auch die vereinbarte jährliche Dynamisierung der Mittel.

Laufende Verbesserungen gibt es auch in der baulichen Ausstattung der Frauenfacheinrichtungen, wie z.B. bei der Barrierefreiheit, der Sanierung und auch bei Neubauten von Frauenhäusern.

Die Finanzierung von Frauenfacheinrichtungen ist hier bei uns in Schleswig-Holstein, so sagen es Fachleute, vorbildlich gelöst.

Das pauschale Finanzierungssystem sorgt für eine gute Planbarkeit und Verlässlichkeit und ein eher unbürokratisches Zuschussverfahren durch das FAG.

Die finanzielle Ausstattung der Frauenhäuser, Frauenfachberatungsstellen, der landesweiten KiK Netzwerke, dem Landesverband der Frauenfachberatungsstellen, dem Netzwerk gegen Frauenhandel, CONTRA und die Beratungsstelle für Frauen mit Behinderung „Mixed Pickles“ sind für uns in der Jamaika-Koalition ganz besonders wichtig und prioritär und das muss auch so bleiben.

Systematisch arbeiten das Ministerium und der Landtag an einer kontinuierlichen Verbesserung der Lage für die eingangs genannte Zielgruppe.

Bis heute haben wir 358 Plätze in Frauenhäusern geschaffen, was eine Steigerung seit 2017 um 39 Plätze bedeutet.

Der pauschale Platzkostensatz in Frauenhäusern stieg von 11.570 € im Jahr 2017 auf aktuell 13.470,-

Die Förderung des KiK-Netzwerkes haben wir verdoppelt von 14.900,- Euro im Jahr pro KIK-Stelle 2020 auf dann 30.000,- Euro in diesem Jahr und 30.750,- Euro pro KIK-Stelle in 2022 mit der genannten Dynamik für die kommenden Jahre.

Diese Dynamik gilt selbstverständlich auch für die Frauenfachberatungsstellen. Auch hier wurden zunächst die Fördersummen 2020 deutlich angehoben – um rund 680.000 Euro auf künftige 1.757.875 Mio. Euro.

Selbstverständlich steigen die Fördersummen von Contra, LFSH und Mixed Pickles ebenfalls kontinuierlich an.

Dringend erwähnen möchte ich auch die Sanierung und den Um- und Neubau von Frauenhäusern. Insgesamt gab es bislang 8 Mio. Euro Förderung zur Verbesserung der räumlichen Situationen.

Durch diese neue Richtlinie wird gewährleistet, dass kein Frauenhaus künftig schlechter gestellt wird, sondern es wird sichergestellt, dass es allen besser gehen wird.

Hier ist das Vorgehen der LAG der autonomen Frauenhäuser total unverständlich. Sie sollten endlich anerkennen, dass mehr Mittel fließen und fließen werden – für den Schutz von Frauen und deren Kinder, die die Sicherheit der Frauenhäuser brauchen.

Entsprechend der Istanbul-Konvention, zu der wir uns in Deutschland verpflichtet haben.

Das bedeutet natürlich auch, dass die in der Zoom-Studie festgestellten zusätzlichen Bedarfe auch gedeckt werden müssen – insbesondere in den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg.

Aktuell werden intensive Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort dazu geführt, um auch dort eine angemessene Versorgung zu erreichen.

Wir stellen fest, dass es noch nie so gut um die schleswig-holsteinischen Frauenfacheinrichtungen bestellt gewesen ist und – dass es auch so bleiben wird.

Wir haben ein gutes und langjährig bewährtes System weiterentwickelt und zukunftsfest gemacht.

Und das wird auch in Zukunft so bleiben.

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