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Katja Rathje-Hoffmann: Die Erfahrungen aus der Pandemie müssen Berücksichtigung finden

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Die Folgen der Corona-Pandemie waren und sind vielfältig. Für die Gesellschaft und Politik haben sich neue Herausforderungen und Themen ergeben, die wir nun alle gemeinsam lösen müssen.

Insbesondere machten uns die Folgen des Lock-Downs zu schaffen. Behörden und Verwaltungen, aber auch der Einzelhandel waren während dieser Zeit oft nur telefonisch oder per Internet zu erreichen.

Viele Schülerinnen und Schüler konnten nicht zur Schule gehen und mussten auf Distanz lernen, wofür digitale Endgeräte zwingend notwendig waren.

Das hat die Bundesregierung und auch die Landesregierung dazu veranlasst, verschiedene Programme (z.B. die Sofortausstattungsprogramme 1 und 2) zu schnüren und so die benötigten finanziellen Mittel dafür auf den Weg zu bringen, dass alle Schülerinnen und Schüler an den digitalen Lernangeboten teilnehmen konnten.

So wurden und werden in Schleswig-Holstein insgesamt ca. 69.000 mobile Endgeräte von den Schulträgern angeschafft und an unversorgte und bedürftige Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme an digitalen Unterrichtsformaten ausgeliehen.

Dies ist eine sehr notwendige und erfreuliche Entwicklung in Sachen Bildungsgerechtigkeit, Digitalisierung in der Schule und beim Lernen auf Distanz.

Darüber hinaus bitten wir jedoch die Landesregierung, sich in den Verhandlungen im Bund für eine angemessene und realistische Berücksichtigung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler in allen allgemeinbildenden Schulen und berufsbildenden Schulen in der Grundsicherung nach dem SGB II und dem SGB XII einzusetzen.

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Katja Rathje-Hoffmann: Wir stellen ein bewährtes System zukunftsfest auf

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Die Frauenhäuser und die weiteren Frauenfacheinrichtungen sind oft der letzte Ausweg für Frauen und Kinder, die von häuslicher und/oder von sexualisierter Gewalt durch Ihre Partner bedroht oder betroffen sind.

Seit Anbeginn dieser Wahlperiode 2017 hat sich die Förderung der Frauenfacheinrichtungen immer weiter entwickelt und verbessert: mit einer sehr positiven Bilanz.

Die Fördersummen der Frauenfacheinrichtungen sind in den letzten vier Jahren kontinuierlich gestiegen: von ursprünglich 5.6 Mio Euro 2017, auf 7,5 Mio € in diesem Jahr und bald auf über 8 Mio € im Jahr 2022. Ab dem kommenden Jahr greift auch die vereinbarte jährliche Dynamisierung der Mittel.

Laufende Verbesserungen gibt es auch in der baulichen Ausstattung der Frauenfacheinrichtungen, wie z.B. bei der Barrierefreiheit, der Sanierung und auch bei Neubauten von Frauenhäusern.

Die Finanzierung von Frauenfacheinrichtungen ist hier bei uns in Schleswig-Holstein, so sagen es Fachleute, vorbildlich gelöst.

Das pauschale Finanzierungssystem sorgt für eine gute Planbarkeit und Verlässlichkeit und ein eher unbürokratisches Zuschussverfahren durch das FAG.

Die finanzielle Ausstattung der Frauenhäuser, Frauenfachberatungsstellen, der landesweiten KiK Netzwerke, dem Landesverband der Frauenfachberatungsstellen, dem Netzwerk gegen Frauenhandel, CONTRA und die Beratungsstelle für Frauen mit Behinderung „Mixed Pickles“ sind für uns in der Jamaika-Koalition ganz besonders wichtig und prioritär und das muss auch so bleiben.

Systematisch arbeiten das Ministerium und der Landtag an einer kontinuierlichen Verbesserung der Lage für die eingangs genannte Zielgruppe.

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Katja Rathje-Hoffmann: Weiterhin unbürokratische Beratung notwendig

Viele Pflegebedürftige leben in ihrer eigenen Wohnung oder im eigenen Haus und das möchten sie auch weiterhin, solange wie es irgendwie geht.

Sie haben häufig mit körperlichen Einschränkungen zu kämpfen, die zu einem anerkannten Pflegegrad führen.

Sie brauchen zusätzliche Hilfe, auf die sie dann auch einen Anspruch haben – dafür gibt es den Entlastungbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich für pflegebedürftige Versicherte von den Pflegekassen.

Dieser soll dazu beitragen, dass sie trotz einiger Einschränkungen und Beeinträchtigungen es schaffen, ihren Alltag selbständig und abwechslungsreich zu bewältigen.

Dafür steht ihnen der Entlastungsbetrag zu, insbesondere um pflegende Angehörige zu entlasten wie z.B. bei der Tages- und Nachtpflege, der Kurzzeitpflege, für Betreuungsangebote und auch für Unterstützung im Alltag.

Voraussetzung für diese Leistung ist, dass sie nur zweckgebunden verwendet werden darf und von einer eigens geschulten und anerkannten Person durchgeführt werden muss.

Dabei muss der oder die Unterstützungsbedürftige die Bezahlung verauslagen und dann die Rechnung bei der Krankenkasse einreichen.

Das hört sich relativ kompliziert an, ist es aber bei genauer Betrachtung gar nicht so sehr.

Die Regelungen zur Auszahlung des Entlastungsbetrages variieren in den einzelnen Bundesländern sehr.

Bei uns in Schleswig-Holstein ist das bislang etwas komplex, um das Geld zu erhalten. Zur Zeit profitiert nur eine Minderheit vom Entlastungbetrag.

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