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Katja Rathje-Hoffmann: Jamaika steht an der Seite der Eltern und Kommunen

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zur Einigung des Sozialministeriums und den kommunalen Spitzenverbänden über Absprachen einer Zwischenlösung bis zum Beginn der Kita-Reform sagte heute (8. April 2020) die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann:

„Die heutige Zustimmung des Kabinetts, mit einem „Letter of Intend“ die geplante Kita-Reform wegen der Covid 19 Krise auf den 1. Januar 2021 zu verschieben, ist ein gutes Zeichen für alle Beteiligten. Besonders freut uns, dass elementare Reformteile wie der Beitragsdeckel für Krippen, Elementarbereiche und Kindertagespflege schon planungsgemäß bereits am 1. August dieses Jahres umgesetzt werden.“

Dass bedeute auch Planungssicherheit für bereits erteilte Zusagen zur Auswärtsbetreuung der Kinder, ebenso für die Mindestvorgaben der Sozialstaffel und die Geschwisterermäßigung sowie die verpflichtende Nutzung der Kita-Datenbank. Für die offenen Ganztagesangebote werde das Bildungsministerium ein eigenes Verfahren entwickeln, das direkt mit den Trägern der schulischen Angebote abrechne.

Rathje-Hoffmann: „Es ist außerdem sehr erfreulich, dass eine Kostenausgleichsregelung zwischen dem Land und den Kommunen für die Beitragsfreistellung im April und Mai 2020 gefunden wurde. Die Eltern werden von den Elternbeiträgen für zwei Monate in der Krippe, im Hort, im Elementarbereich und in der Kindertagespflege entlastet. Sollten die eingeplanten Mittel in Höhe von 50 Mio Euro nicht ausreichen, erfolgt eine Nachfinanzierung durch das Land. Das ist ein klares Bekenntnis, fest an der Seite der Kommunen und Eltern zu stehen und eine gute Botschaft für die Eltern von kleinen Kindern.“

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Katja Rathje-Hoffmann: CDU-Fraktion trauert um Professor Fritz Beske

Katja Rathje-Hoffmann, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (6.4.20) zum Tode von Professor Dr. Fritz Beske:

„Die CDU-Landtagsfraktion trauert um Professor Fritz Beske, der uns viele Jahre ein bedeutender wissenschaftlicher Berater gewesen ist. Insbesondere seine Studien und Analysen waren für uns wichtige Wegweiser für Entscheidungen. Seine Expertise wurde von uns sehr geschätzt. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“

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Katja Rathje-Hoffmann: Das Ziel der Chancengerechtigkeit ist noch lange nicht erreicht

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zum Internationalen Frauentag am Sonntag, 8. März 2020, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann:

„Am Sonntag erinnert uns der Internationale Frauentag daran, dass eine Gleichberechtigung von Frauen und Männern in großen Teilen der Welt noch weit entfernt ist. Zugleich müssen wir aber auch zur Kenntnis nehmen, dass es auch bei uns noch viel Entwicklungspotenzial in Sachen Gleichberechtigung gibt – eine tatsächliche Gleichstellung und Chancengleichheit ist noch nicht erreicht. So sind beispielsweise Frauen in Führungspositionen immer noch deutlich unterrepräsentiert.

Doch eines muss klar sein: Frauen müssen ihre Rechte und Chancen in allen gesellschaftlichen Bereichen gleichberechtigt wahrnehmen können. Deshalb haben wir dieses Ziel auch im Jamaika-Koalitionsvertrag festgehalten. Einiges konnte durch die Arbeit des Ministeriums für Gleichstellung so bereits erreicht werden: Ein Sofortprogramm zur Sanierung der Frauenhäuser zeigt ebenso längst Erfolge wie auch das Frauen_Wohn Projekt und die Investition in die Frauenfachberatung. Außerdem wurde inzwischen die KiTa-Finanzierung neu strukturiert, auch um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern.

Die CDU wird den eingeschlagenen Weg weiter fortsetzen. Denn Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern ist für uns nicht nur am Weltfrauentag ein wichtiges Thema.“

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