Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zur neuen Förderrichtlinie „Fond für Barrierefreiheit“ erklären die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann und der finanzpolitische Sprecher Ole-Christopher Plambeck der CDU-Landtagsfraktion:

„Mit dieser neuen Förderrichtlinie „Fond für Barrierefreiheit“ und einem zur Verfügung stehenden Etat in Höhe von zehn Millionen Euro wird das Land Impulse für den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft schaffen. Das ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft,“ so die Landtagsabgeordnete Rathje-Hoffmann aus dem Wahlkreis Norderstedt.

„Die neue Richtlinie hat zum Ziel, Vorhaben zur Umsetzung von Barrierefreiheit gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention zu fördern. Dazu gehören neu geplante Investitionen im Bereich der physischen Barrierefreiheit, also Baumaßnahmen wie Sanierung, Umbau und Modernisierung. Es seien aber auch anteilige Personal- und Sachausgaben im Rahmen von nichtinvestiven Vorhaben zur Umsetzung von Barrierefreiheit wie Veranstaltungen und Projekte zur Bewusstseinsbildung oder Förderung von individuelle Assistenzleistungen förderfähig“, erklärt der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck aus Henstedt-Ulzburg.

„Wichtig ist vor allem auch, das Bewusstsein der Gesellschaft für Menschen mit Behinderungen zu schärfen und Vorurteile abzubauen“, so Rathje-Hoffmann weiter.

„Die Richtlinie trete am 1. Februar in Kraft, die erste Frist für das Einreichen von Anträgen sei der 15. Mai 2019. Insgesamt ist sie befristet bis zum 31. Januar 2022. Zuwendungsbescheide könnte so noch vor dem Sommer erteilt werden. Die Höchstbegrenzung für einzelne Bauvorhaben mit besonderer Bedeutung (zum Beispiel mit Innovationscharakter) betrage 300 000 Euro, für nichtinvestive Vorhaben 50 000 Euro“, so Plambeck  weiterlesen...

Vierte Informationsveranstaltung zum Landesentwicklungsplan in Norderstedt – Innenminister Grote: „Wir wollen Wachstumschancen nutzen und Räume nachhaltig gestalten.“

Innenminister Hans-Joachim Grote

Norderstedt – Innenminister Hans-Joachim Grote hat heute auf der letzten Informationsveranstaltung  vor etwa 150 Anwesenden Inhalt, Ziele und Philosophie des Landesentwicklungsplans vorgestellt. Insgesamt gab es vier Veranstaltungen zur Fortschreibung des Plans, der nach Inkrafttreten für 15 Jahre gelten soll: „Schleswig-Holstein soll einen flexiblen und innovativen Landesentwicklungsplan haben. Einen Plan, der Herausforderungen aufnimmt und Ideen entwickelt – Flexibel, vielseitig kombinierbar und passgenau.“

Der Landesentwicklungsplan entwickelt nach Angaben des Innenministers neue Ideen für nachhaltige Flächennutzungen in der Zukunft, wie beispielsweise:

Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnen und Gewerbe kombiniert mit einem allgemeinen Flächensparziel, eine Raumordnung für den Untergrund, die mit der tiefen Geothermienutzung einen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende leisten soll,

einen Biotopverbund und Räume für den Küstenschutz, die dem Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel Rechnung tragen sollen.

„Mit dem Landesentwicklungsplan verfolgen wir darüber hinaus eine qualitative Wachstumsstrategie“, so Grote. Ziel ist es, die Lagegunst des engeren und weiteren Verflechtungsraums um die Metropole Hamburg bestmöglich zu nutzen und zu gestalten. Dazu sollen neue Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnen und Gewerbe geschaffen werden und gleichzeitig die Lebens- und Umweltqualität auf hohem Niveau erhalten bleiben.

Der Landesentwicklungsplan greife viele Themen des gesellschaftlichen Lebens wie Wohnen, Gewerbe, die Entwicklung der Daseinsvorsorge, Mobilität, Energieversorgung, Natur und Landschaft, Rohstoffsicherung oder Tourismus auf.  weiterlesen...