Landtag beschließt weitere Verbesserungen bei der KiTa-Finanzierung

Landtag beschließt weitere Verbesserungen bei der KiTa-Finanzierung

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Seit dem 1. Januar 2021 ist die KiTa-Reform in Kraft. Heute (26.08.2021) hat der Schleswig-Holsteinische Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP weitere Verbesserungen in der KiTa-Finanzierung auf den Weg gebracht. Hierzu erklären die Segeberger Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck:

„Der Beitragsdeckel für einen Ganztags-Krippenplatz sinkt noch einmal um 56,40 Euro im Monat, der Landeszuschuss für die Kommunen steigt um fast 20 Millionen Euro jährlich und zukünftig werden die KiTas bei Kindern mit Inklusionsbedarf von regionalen Inklusionszentren unterstützt. Eltern mit einem Kind in der Krippe und vollem Beitragssatz für einen Ganztagsplatz sparen damit zukünftig über 600 Euro im Jahr“, fassen Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck die beschlossenen Verbesserungen zusammen.

Möglich mache all dies eine umsichtige Planung der KiTa-Reform. Bei der Umstellung des zuletzt vollkommen undurchsichtigen Systems der KiTa-Finanzierung auf das neue Standard-Qualitäts-Kosten-Modell sei mit jährlichen Personalkostensteigerungen von 3% und mit einem Anstieg des Betreuungsbedarfs von 2,5% pro Jahr gerechnet worden. Tatsächlich sei in beiden Bereichen der Anstieg nur knapp halb so hoch ausgefallen, weshalb sich nunmehr ein freier Finanzspielraum von 45 Millionen Euro im Jahr ergäbe.

„Diese Mittel bleiben selbstverständlich in KiTa-System und kommen wie versprochen den drei Zielen zugute, die wir im Jamaika-Koalitionsvertrag vereinbart hatten, nämlich Eltern und Kommunen zu entlasten sowie die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern“, erläutert Ole Plambeck.

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Katja Rathje-Hoffmann: Weiterhin unbürokratische Beratung notwendig

Viele Pflegebedürftige leben in ihrer eigenen Wohnung oder im eigenen Haus und das möchten sie auch weiterhin, solange wie es irgendwie geht.

Sie haben häufig mit körperlichen Einschränkungen zu kämpfen, die zu einem anerkannten Pflegegrad führen.

Sie brauchen zusätzliche Hilfe, auf die sie dann auch einen Anspruch haben – dafür gibt es den Entlastungbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich für pflegebedürftige Versicherte von den Pflegekassen.

Dieser soll dazu beitragen, dass sie trotz einiger Einschränkungen und Beeinträchtigungen es schaffen, ihren Alltag selbständig und abwechslungsreich zu bewältigen.

Dafür steht ihnen der Entlastungsbetrag zu, insbesondere um pflegende Angehörige zu entlasten wie z.B. bei der Tages- und Nachtpflege, der Kurzzeitpflege, für Betreuungsangebote und auch für Unterstützung im Alltag.

Voraussetzung für diese Leistung ist, dass sie nur zweckgebunden verwendet werden darf und von einer eigens geschulten und anerkannten Person durchgeführt werden muss.

Dabei muss der oder die Unterstützungsbedürftige die Bezahlung verauslagen und dann die Rechnung bei der Krankenkasse einreichen.

Das hört sich relativ kompliziert an, ist es aber bei genauer Betrachtung gar nicht so sehr.

Die Regelungen zur Auszahlung des Entlastungsbetrages variieren in den einzelnen Bundesländern sehr.

Bei uns in Schleswig-Holstein ist das bislang etwas komplex, um das Geld zu erhalten. Zur Zeit profitiert nur eine Minderheit vom Entlastungbetrag.

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Katja Rathje-Hoffmann: Jamaika stärkt die Kita-Betreuung und die frühkindliche Bildung

Katja Rathje-Hoffmann MdL

Wir haben gute Nachrichten.

Jamaika stärkt die Kita-Betreuung und die frühkindliche Bildung in Schleswig-Holstein. Wir bleiben unserer Verpflichtung treu, Eltern und Kommunen zu entlasten und die Qualität zu steigern.

Wir wissen:

unsere Jamaika-Koalition stellte 1 Milliarde Euro zusätzlich für die Kitabetreuung und Kindertagespflege zur Verfügung – die Förderung des Landes pro Kind wurde damit zwischen 2017 und 2022 mehr als verdoppelt.

Eine erste Kostenabrechnung hat nun ergeben, dass nicht alle vorgesehen Gelder in der SQKM-Förderung der Betreuungsplätze durch das Land von den Kommunen abgeschöpft werden.

Ein Grund dafür ist, dass die Anzahl der Kinder und damit die Platzzuwächse nicht wie prognostiziert ansteigen und die Tarifsteigerungen niedriger als erwartet ausfielen.

Deswegen stehen für dieses Jahr nun 35 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung und ab 2022 strukturell dann 45 Mio. Euro.

Diese Gelder verbleiben selbstverständlich im System und werden nach Absprachen mit den Beteiligten für zusätzliche Aufgaben verwendet.

Für dieses Jahr bedeutet das konkret, dass wir ein Aufholprogramm in der Höhe von 20 Mio. Euro auf den Weg bringen. Das liegt uns besonders am Herzen, um die in den letzten beiden Jahren möglicherweise entstandenen Defizite bei Kleinkindern auszugleichen.

Dazu gehören zusätzliche

  • Angebote für die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (z.B. für Supervisionen)
  • Sport- und Freizeitangebote
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